Kurzfristige Absage der Gemeinderatssitzung am 29. April

aus einem triftigen Grund

Die Stadt Ladenburg teilt mit, dass die einberufene Sitzung des Gemeinderates, die heute, am 29. April 2020 um 18 Uhr stattfinden sollte, abgesagt werden muss. Grund hierfür ist die kurzfristige Absage der Einzelstadträtin der FDP aus einem triftigen Grund. Dies führt dazu, dass das Gremium nicht beschlussfähig ist.

Um die geltenden Abstandsregeln einzuhalten, hatte sich Bürgermeister Stefan Schmutz mit dem Ältestenrat unter Bezugnahme auf § 23 (2) der Geschäftsordnung des Gemeinderats, darauf geeinigt, dass nur die Hälfte der Stadträte proportional zu den Mehrheitsverhältnissen an der Sitzung teilnehmen werden. Demnach hätten jeweils drei Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ladenburg und der CDU, jeweils zwei Stadträtinnen und Stadträte der SPD und der Freien Wähler sowie eine Stadträtin der FDP an der Sitzung teilgenommen.

Aufgrund der fehlenden Vertretung der Einzelstadträtin können die politischen Mehrheiten nicht abgebildet werden. Bürgermeister Stefan Schmutz hat sich daher entschlossen, die heutige Sitzung auf den 13. Mai 2020 zu verschieben. Unaufschiebbare Angelegenheiten werden im Rahmen eines Umlaufverfahrens beschlossen. Über die Beschlüsse wird die Stadt Ladenburg die Öffentlichkeit informieren.